Rechtsprechung
| BGH, 02.07.1991 - 5 StR 267/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Auswirkung der Annahme eines schon versuchten statt lediglich verabredeten Verbrechens auf die Strafhöhe - Bestimmung des Maßstabes für die Anrechnung der ausländischen Freiheitsentziehung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.09.1989 - 3 StR 268/89
Versuchsbeginn bei unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmittel in einem …
Auszug aus BGH, 02.07.1991 - 5 StR 267/91
"a) Nach den auch hier geltenden Grundsätzen von BGHSt 36, 249, 251 kann der Schuldspruch wegen (tateinheitlich begangener) versuchter unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge keinen Bestand haben. - BGH, 10.04.1990 - 5 StR 121/90
Anrechnung einer ausländischen Freiheitsentziehung
Auszug aus BGH, 02.07.1991 - 5 StR 267/91
b) Die Bestimmung des Maßstabes für die Anrechnung der ausländischen Freiheitsentziehung (§ 51 Abs. 4 Satz 2 StGB) kann der Senat nachholen; es kommt nur der Maßstab eins zu eins in Betracht (vgl. Senatsbeschluß vom 10. April 1990 - 5 StR 121/90 - mit Hinweis auf die st. Rspr.).".